Anschläge nach der Wahl angekündigt
In dem am Freitag ins Internet gestellten Video droht offenbar erneut
der Bonner Islamist Bekkay Harrach mit Anschlägen nach der Wahl, falls
die deutschen Soldaten nicht aus Afghanistan abgezogen werden.
Sicherheitskreise sehen das Video nach Informationen der AP nach ersten
Einschätzungen aber nicht als konkrete Anschlagsdrohung, sondern gehen
von einer allgemeinen Drohung im Zusammenhang mit dem
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus.
Patrouillen auf Flughäfen und Bahnhöfen
Auf Bahnhöfen und Flughäfen patrouilliert die Bundespolizei nun auch
mit Maschinenpistolen. Das Bundesinnenministerium erklärte, man gehe
von einer erhöhten Gefährdungslage aus und habe die
Sicherheitsmaßnahmen angepasst. "Die seit Jahresbeginn verstärkt auch
unmittelbar gegen Deutschland gerichteten Drohungen von Al Kaida und
anderen islamistischen Organisationen erreichen eine neue Qualität",
heißt es auf der Homepage des Ministeriums. "Die Bundestagswahl bietet
dabei einen besonderen Ansatz für propagandistische und operative
Handlungen terroristischer Gruppierungen."
Abzug aus Afghanistan gefordert
Laut Bundesanwaltschaft zeigt das Video mit hoher Wahrscheinlichkeit
den Bonner Islamisten Bekkay Harrach alias Abu Talha, der bereits
Anfang des Jahres in einem gegen Deutschland gerichteten Terror-Video
auftauchte. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Verdachts
der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Laut Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt wird das Video derzeit
noch ausgewertet.
Experte: Video hat neue Qualität
Nach Ansicht des Terrorismus-Experten Guido Steinberg hat die
Drohbotschaft diesmal eine "neue Qualität". Erstmals werde ein
konkreter Zeitrahmen für eine Anschlagsdrohung in Deutschland genannt,
sagte der Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. "Das
ist äußerst beunruhigend und das gab es in vorherigen Videobotschaften
noch nicht." Bekkay H. wende sich noch direkter als in älteren
Videobotschaften an die in Deutschland lebenden Muslime.
In dem Video, das am Freitag durch das auf islamistische Websites
spezialisierte Institut IntelCenter zugänglich gemacht wurde, heißt es,
das Terrornetzwerk El Kaida fordere dazu auf, "in den zwei Wochen nach
den Wahlen von allem, was nicht lebensnotwendig ist, fernzubleiben".
Weiter heißt es: "Behaltet in dieser Zeit bitte eure Kinder in eurer
Nähe." Außerdem fordert H. die Deutschen auf, sich bei der
Bundestagswahl für Parteien zu entscheiden, die einen Abzug der
Bundeswehr aus Afghanistan verlangen.
El Kaida nach Video unter Druck
Mit dieser präzisen Ankündigung setze Bekkay H. El Kaida unter Druck
und auch die eigene Ehre aufs Spiel, sagte Steinberg. "Wenn kein
Anschlag folgt, dann werden solches Terrorvideos gar nicht mehr
ernstgenommen." Bekkay H., von dem die deutschen Sicherheitsbehörden
bisher vermuteten, dass er sich seit 2007 im pakistanisch-afghanischen
Grenzgebiet aufhalte, wolle die Zuschauer des Videos "verunsichern".
Im Unterschied zu früheren Videos sei er sehr europäisch gekleidet,
rasiert und habe sich vor einem neutralen Hintergrund filmen lassen:
"Damit will er suggerieren, dass er sich möglicherweise nicht mehr in
Pakistan aufhält, sondern auf dem Weg nach Deutschland oder sogar schon
dort ist", sagte Steinberg.
(AP, AFP, N24)